Bereits Anfang der Woche kündigte die spanische Regierung dementsprechende Regelungen an. Nun hat man sich auf eine Reduzierung der Mehrwertsteuer und kontrollierte Preise für Masken.
SPANIEN / EUROPA PRESS – Die Mehrwertsteuer für Masken wird vorrübergehend von 21% auf 4% gesenkt. So hat es heute die Finanzministerin María Jesús Montero dem Kongress mitgeteilt. Laut ihrer Aussage steht die Regierung in der Verantwortung und will auf die Probleme der Bevölkerung eingehen. Aufgrund der landesweit geltenden Pflicht zum Tragen einer Maske können wir mit dieser Maßnahme helfen.
Verbraucherschützer hatten von der Zentralregierung schon wochenlang eine Regelung zum Verkauf der Masken gefordert. Bereits Anfang der Woche hatte die Finanzministerin, María Jesús Montero, eine dementsprechende Entscheidung versprochen. In einer außerordentlichen Ministerkonferenz wurde beraten, ob man den Preis für Masken oder die Mehrwertsteuer für diese Produkte senken solle. Letztendlich wurde oder durch kontrollierte Preise für Masken.
EU muss zustimmen
Wie die Ministerin weiter mitteilte, warte man mit der endgültigen Entscheidung aber auf die Bestätigung der Europäische Kommission. Dort hatte man angefragt, ob solch eine Regelung rechtmäßig ist und keine Richtlinien der EU verletze. geht”. Das ‚ok‘ aus Brüssel sei notwendig, da die Mehrwertsteuer auf Masken auf europäischer Ebene geregelt ist und eine Reduzierung normalerweise verbietet.”
Ein Sprecher der Gewerkschaft UGT sah die Entscheidung sehr positiv. Große Teile der Bevölkerung ist durch die Krise finanziell schwer betroffen und können kaum für den täglichen Lebensunterhalt sorgen. Wenn die Menschen verpflichtet sind, Masken zu tragen, dann muss es auch kontrollierte Preise für Masken geben. Man kann den Leuten nicht mehr Kosten aufzwingen.
Die Regierung von Pedro Sánchez wird die Mehrwertsteuerreduzierung dann am kommenden Dienstag durch ein königliches Dekret genehmigen. Montero mahnte den Handel, dass die Regierung “sehr wachsam sein wird”. Wir werden sicherzustellen, dass dies tatsächlich zu einer Preissenkung und nicht zu einer höheren Gewinnspanne führt”.
Neben der angekündigten Senkung der Mehrwertsteuer soll ebenfalls der maximale Verkaufspreis an Endverbraucher für chirurgische Masken erneut limitiert werden. Damit wird es wie bereits Im Frühjahr kontrollierte Preise für Masken geben. An diesen Donnerstag wird sich die Ministerkonferenz mit dem Thema auf der Tagesordnung befassen.
